§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen AmmiRtratt GmbH (nachfolgend "Anbieter") und Verbrauchern (nachfolgend "Kunde") über die Lieferung von Waren, die der Anbieter über seinen Online-Shop anbietet.
Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner ist:
AmmiRtratt GmbH
Geschäftsführerin: Anna Müller
Friedrichstraße 123
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]
Website: www.ammirtratt.center
Handelsregister: Amtsgericht Berlin
Handelsregisternummer: HRB 123456
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE123456789
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann zunächst unverbindlich Produkte in den so genannten Warenkorb legen und seine Angaben vor Absendung seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Online-Shop vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt.
Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Zunächst erhält der Kunde eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung (z.B. per E-Mail) absendet oder indem er die bestellte Ware an den Kunden liefert.
§ 4 Preise und Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer besonderen Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
Ab einem Bestellwert von 50,00 EUR liefert der Anbieter versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.
§ 5 Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und in die Länder der Europäischen Union. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2-3 Werktage ab Eingang der Bestellung. Bei nicht verfügbaren Produkten teilt der Anbieter dem Kunden umgehend die voraussichtliche Lieferzeit mit.
Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden zumutbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware gewährleistet ist und dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen.
§ 6 Zahlung
Der Kunde kann aus den folgenden Zahlungsarten wählen:
- Vorkasse per Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
- PayPal
- Kauf auf Rechnung (nach positiver Bonitätsprüfung)
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Anbieter dem Kunden seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware nach Zahlungseingang.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung mit Versendung der Ware.
§ 7 Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher sind, steht das folgende Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AmmiRtratt GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin, Deutschland, Telefon: +49 30 12345678, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Soweit nicht nachstehend anders geregelt, sind die Vorschriften des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts anwendbar.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers sowie für entsprechende Ansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden gegenüber ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
- Der Anbieter haftet begrenzt für sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch den Anbieter oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: März 2024